17.06.2019

SRG

«Menschenwürde wird im TV selten verletzt»

SRF-TV-Talker Roger Schawinski wehrt sich gegen die Verurteilung durch den Ombudsmann, wonach er im Balthus-Talk die Menschenwürde verletzt habe. Nun gibt ihm ein Medienjurist Recht.
von Matthias Ackeret

Herr Breunig, Sie haben über den Begriff der «Menschenwürde» promoviert. Der Ombudsmann hat Roger Schawinski vorgeworfen, dass er diese in der Sendung mit der Prostituierten Salomé Balthus verletzt habe. Zu Recht?
Nein. Meines Erachtens hat Roger Schawinski die Menschenwürde von Salomé Balthus nicht verletzt. Eine Verletzung der Menschenwürde liegt insbesondere vor, wenn ein Mensch zu einem Objekt herabgewürdigt wird. Das war in der Sendung mit Salomé Balthus nicht der Fall. Wohl war die Aneinanderreihung der Themen «Verhältnis zum Vater» und «sexueller Missbrauch» fragwürdig und suggerierte einen Zusammenhang. Salomé Balthus hatte jedoch die Möglichkeit, sich zur Frage von Roger Schawinski zu äussern und ihre Sicht der Dinge darzulegen. Sie wurde zu jedem Zeitpunkt der Sendung als Mensch, eben als Subjekt und nicht als Objekt wahrgenommen.

Kann man die Menschenwürde in einer TV-Sendung überhaupt verletzten? Gab es solche Fälle?
Seit 2007 besteht im Radio- und Fernsehgesetz ein Artikel, der explizit vorsieht, dass Radio- und Fernsehsendungen die Menschenwürde nicht verletzen dürfen. Eine Verletzung der Menschenwürde war in Entscheiden der Unabhängigen Beschwerdeinstanz UBI wie auch des Bundesgerichts immer wieder einmal Thema. Entsprechende Beschwerden werden jedoch in aller Regel abgewiesen. Es gibt seltene Fälle von Gutheissungen. So hat die UBI kürzlich eine Beschwerde gegen eine Sport-Sendung von SRF gutgeheissen. Darin wurden Bilder eines weiblichen Fussballfans mit dem Text «Tiii-telverteidigungsfrust» unterlegt. Die UBI hat dies als Verletzung der Würde der Frau taxiert (Anm. d. Red.: persoenlich.com berichtete). Bereits vor der expliziten Regelung des Menschenwürdebegriffs im Jahr 2007 hat die UBI wenige Male eine Verletzung der Menschenwürde angenommen. So bei einer Ausstrahlung von Radio DRS 3 im Jahr 1985, wo ein Korrespondent den damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan mit einem Krebsgeschwür verglichen hat. Ein weiterer Entscheid betrifft eine Sendung von Tele 24 im Jahr 1998, wonach das Ausstrahlen sadomachistischer Praktiken die Menschenwürde der Zuschauer verletze.

Wird dadurch ein Mitarbeiter einer kritisierten Fernsehsendung nicht mit einem Kriegsverbrecher gleichgesetzt?
Selbstverständlich müssen Journalisten ihren Beruf frei ausüben können, ohne sogleich dem Vorwurf der Verletzung der Menschenwürde ausgesetzt zu sein. Daher bin ich der Auffassung, dass nicht jede grenzwertige Fernsehsendung als Verletzung der Menschenwürde taxiert werden darf. Nur wirklich skandalöse Ausstrahlungen können die Menschenwürde im Sinne des einschlägigen Artikels im Radio- und Fernsehgesetz verletzen.

Wie würden Sie Menschenwürde umschreiben?
Der rundfunkrechtlich gebotene Achtung der Menschenwürde wird tangiert, wenn eine Person in erheblicher Weise blossgestellt oder lächerlich gemacht wird. Dies war bei Salomé Balthus nicht der Fall. Vor einigen Jahren gab es in Italien einen Fall, wo in der italienischen Fassung von «Aktenzeichen XY» eine Mutter live mit der Tatsache konfrontiert wurde, dass a) ihre Tochter tot ist und b) der Mörder ihr eigener Schwager ist. Die Mutter war offensichtlich fassungslos und nicht mehr handlungsfähig. Dennoch hat das Fernsehen die Sendung nicht unterbrochen, obwohl die Mutter dies wünschte. Dies stellte meines Erachtens eine Verletzung der Menschenwürde dar.

Welche Funktion hat der Ombudsmann bei der SRG überhaupt?
Der Ombudsmann behandelt Beanstandungen gegen Sendungen der SRG wegen möglicher Verletzungen der vom RTVG vorgesehenen Mindestanforderungen an den Programminhalt. Dazu gehören unter anderem die Achtung der Menschenwürde und der übrigen Grundrechte, aber auch die Einhaltung des Sachgerechtigkeitsgebots. Der Ombudsmann erstattet spätestens 40 Tage nach Eingang der Beanstandung einen Bericht, in welcher er seine Meinung zur beanstandeten Sendung abgibt.

Kann er seine Urteile mit Sanktionen durchsetzen?
Nein. Der Ombudsmann fällt keine Urteile, er gibt lediglich einen Bericht ab. Er kann die Ergebnisse seines Berichts auch nicht verbindlich durchsetzen. Er kann lediglich Empfehlungen an den Programmveranstalter abgeben. Wer am Verfahren vor der Ombudsstelle beteiligt war, kann jedoch bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz UBI eine Beschwerde gegen die Sendung einreichen. Die UBI hat dann gewisse Sanktionsmöglichkeiten. Insbesondere kann sie vom Veranstalter verlangen, Massnahmen zu treffen, damit sich allfällige Rechtsverletzungen nicht wiederholen.

Kann die Menschenwürde auch in einem Zeitungsartikel verletzt werden?
Die Pflicht zur Achtung der Menschenwürde im Radio- und Fernsehgesetz betrifft nur Radio- und Fernsehveranstalter. Private Zeitungen sind dieser Vorschrift nicht unterstellt. Allerdings existieren andere Rechtsnormen, welche mit der Menschenwürde zusammenhängen können und welche auch für Presseerzeugnisse gelten. Ich denke hierbei etwa an den privat- und strafrechtlichen Persönlichkeitsschutz.

 
Breunig Lukas



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