Neue Ombudsleute vermeiden Rampenlicht

Roger Blum war ein umtriebiger Ombudsmann. Während seiner ordentlichen Amtszeit von 2016 bis 2020 fanden einige seiner rund 1100 bearbeiteten Schlussberichte den Weg in die Medien. Besonders bemerkenswerte Fälle veröffentlichte der heute 75-Jährige auf seinem privaten Twitteraccount. Ende März hatte Blum seinen letzten Arbeitstag, die neuen Ombudsleute Esther Girsberger und Kurt Schöbi übernahmen in einer Co-Leitung (persoenlich.com berichtete).

Seither ist es deutlich ruhiger geworden um die von der Ombudsstelle SRG Deutschschweiz behandelten Fälle. «Die personell neu besetzte Ombudsstelle besinnt sich auf ihre Funktion als Schlichtungsstelle. Das heisst, dass es uns vor allem darum geht, zwischen SRF und den Beanstander*innen zu vermitteln. Das ist gesetzlich auch so vorgesehen», so Esther Girsberger und Kurt Schöbi auf Anfrage von persoenlich.com. Im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen heisst es in Artikel 93, Absatz 1: «Die Ombudsstelle prüft die Angelegenheit und vermittelt zwischen den Beteiligten.»

Die Veröffentlichung der Schlussberichte sei gesetzlich nirgends vorgesehen, so Girsberger und Schöbi weiter. Zwar publiziere die Geschäftsstelle die Schlussberichte, tue dies aber auf eigene Initiative – und informiere die Medien in einzelnen Fällen in Absprache mit der Ombudsstelle. «Wir Ombudsleute halten uns an die Vermittlungsfunktion zwischen den Beteiligten und veröffentlichen unsere Schlussberichte nicht aktiv. Deshalb vertwittern wir die Schlussberichte auch nicht», teilt die neue Co-Leitung mit.

Jahresbericht erst spät veröffentlicht

Blum vermutet, dass der Publikumsrat und die Geschäftsstelle der SRG Deutschschweiz «tendenziell wenig Öffentlichkeit über die Ombudsstelle wollen, weil sie wahrscheinlich annehmen, dass sie so die Zahl der Beanstandungen drücken können». Wenn das Publikum die Ombudsstelle «vergesse», komme es auch nicht auf die Idee, «dass es diese Klagemauer gibt», so Blum zu persoenlich.com.

Blum bemängelt ausserdem, dass der Jahresbericht 2019 erst am Montag publiziert wurde. Sperrfrist war Ende März. Seine Vermutung, dass die Coronakrise einen Einfluss darauf gehabt habe, wird bestätigt: «Aufgrund der Corona-Pandemie konnte der Regionalrat der SRG Deutschschweiz bis vergangene Woche keine Sitzungen durchführen, weshalb der Jahresbericht erst jetzt genehmigt werden konnte», so Annina Keller, Leiterin der Geschäftsstelle SRG.D, auf Anfrage.