07.11.2006

SVP

Öffentliches Fernsehen soll abgeschafft werden

Volkspartei geht wegen Gebührenerhöhung auf die Barrikaden.

In der Diskussion um die SF-Gebührenerhöhung meldet sich die SVP unmissverständlich zu Wort: "Jeder zusätzliche Franken für die SRG ist einer zu viel", stellt SVP-Präsident Ueli Maurer im Blick klar. "Wenn schon müssten die Gebühren sinken". Sollte der Bundesrat auf das Begehren der SRG eingehen, so will die SVP auf die Barrikaden gehen: "Dann lancieren wir im Parlament Vorstösse zur völligen Privatisierung der SRG", so Maurer. In der SVP hat man sogar schon über eine Volksinitiative zur Aschaffung des Staatsfernsehens nachgedacht, wie Partei-Sprecher Jäggi gegenüber Blick bestätigt. Weil aber andere Volksbegehren vorrangig seien, setzt die Partei gemäss Maurer vorerst auf die "Schiene Parlament".

Als Alternative zur Gebührenerhöhung, formuliert die SVP eigene Vorschläge: Ein TV- und ein Radio-Programm pro Sprachregion würden reichen. Alles andere sollte daher ersatzlos gestrichen werden. Auch Spartenprogrammen wie Klassik oder Jazz könnten nach Meinung der SVP weggelassen werden. Weiter fordert Maurer: Kein Unterhaltungsprogramm mehr! Unterhaltung gehöre nicht zum Service Public. Dazu brauche es nur ein ausgewogenes Informationsangebot und ein sehr eng definiertes Kulturprogramm.


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