17.06.2003

3sat-Aufsichtsgremium

Plädoyer für kulturelle Vielfalt im europäischen TV

"Garant für Medienpluralismus, kulturelle Vielfalt und Qualität der Angebote".

Repräsentanten von ARD, ZDF, ORF und SRG SSR idée suisse im Aufsichtsgremium des europäischen Kulturkanals 3sat, trafen sich vom 12. bis 14. Juni zu einem Informations- und Meinungsaustausch. In einem gemeinsamen Apell rufen sie die nationalen und europäischen Entscheidungsträger dazu auf, die kulturelle Vielfalt im europäischen Fernsehen zu bewahren und zu fördern und die besondere Rolle des öffentlichrechtlichen Rundfunks in den dualen Rundfunkordnungen Europas zu sichern:

"Wir erinnern an die Cannes Declaration europäischer Kulturminister vom Mai 2003, an die Universelle Erklärung der UNESCO zur kulturellen Vielfalt vom November 2001, an die Deklaration des Europarats zur kulturellen Vielfalt vom Dezember 2000, sowie an die Seattle Declaration des Forums Informationsgesellschaft vom September 1999 und erklären:

• Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Garant für Medienpluralismus, kulturelle Vielfalt und Qualität der Angebote. Insbesondere auch die Europäische Union müsste dies in ihrer künftigen Verfassung anerkennen und das Amsterdamer Protokoll zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk unverändert in ihren Verfassungsvertrag übernehmen. Das Protokoll erkennt an, dass es in die Kompetenz der Mitgliedstaaten fällt, Auftrag, Organisation und Finanzierung des öffentlichrechtlichen Rundfunks festzulegen.

• Die Kompetenz der europäischen Staaten, die audiovisuellen und kulturellen Dienstleistungen zu regulieren, muss gerade auch dann gesichert werden, wenn diese Dienstleistungen in internationalen Handelsabkommen, wie dem WTO-Dienstleistungsabkommen (GATS), zur Disposition stehen.


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