16.01.2007

Schaffhausen

Regierungsrat will eigenes TV-Versorgungsgebiet

Dem eigenen Veranstalter und Tele Top den Rücken gestärkt.

Die Schaffhauser Kantonsregierung fordert vom Bundesrat ein separates TV-Versorgungsgebiet Schaffhausen. Den Vorschlag des Bundes, welcher den Kanton Schaffhausen dem Versorgungsgebiet Zürich zuweist, lehnt sie ab.

Der Entwurf des Bundes schwäche die eigenständige Region Schaffhausen, hält die Regierung in ihrer Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) fest. Nur ein eigenes Versorgungsgebiet ermögliche ein TV-Programm, welches auf die Eigenheiten dieser Region Rücksicht nimmt.

Der Bund teilt die Schweiz flächendeckend in 13 regionale TV-Versorgungsgebiete mit Gebührenanteilen auf -- Schaffhausen erhält gemäss dem Vorschlag des Bundesrates kein Versorungsgebiet zugesprochen. Vielmehr wird der Kanton dem Versorgungsgebiet Zürich zugewiesen. Der dortige TV-Veranstalter soll verpflichtet werden, für den Kanton Schaffhausen ein tägliches Informationsfenster auszustrahlen.

Sofern die Versorgungsgebiete gemäss dem Vorschlag des Bundes zugewiesen werden, hält es die Schaffhauser Kantonsretgierung für unentbehrlich, dass für die Informationsfenster zumindest genügend grosse und vor allem zweckgebundene finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die auf das Versorgungsgebiet Region Zürich entfallenden Gebührengelder müssten dabei für die Informationsfenster verwendet werden. "Es darf keinesfalls sein, dass mit diesen Geldern das Fernsehen für die potente Wirtschaftsmetropole Zürich finanziert wird" so die Auffassung der kantonalen Regierung.


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