Seifenoper, die untersucht werden muss

von Christian Beck

«Das ist nicht ‹House of Cards›, sondern ‹Lüthi und Blanc›», sagte ein Publikumsgast während der SRF-«Arena» zu den sogenannten Corona-Leaks. Sprich: Kein Politthriller als vielmehr eine Seifenopfer. Diskutiert wurde am Freitagabend – wie am Dienstag auch schon im «Club» – über Indiskretionen aus dem Bundeshaus im Allgemeinen und die engen Kontakte zwischen dem Innendepartement und Ringier-CEO Marc Walder im Speziellen (persoenlich.com berichtete).

Hinter dem intensiven Kontakt zwischen Walder und Peter Lauener, dem früheren Kommunikationschef von Alain Berset, könnte möglichweise gar keine böse Absicht stecken, so die Theorie von Peter Rothenbühler, ehemaliger SonntagsBlick-Chefredaktor, gleich zu Beginn der Sendung: «Niemand weiss, wie Marc Walder Panik hatte während der Covidphase. Er schloss sich zu Hause im obersten Stock ein, ging nur joggen und kommunizierte nur elektronisch.» Er hätte viel strengere Massnahmen bevorzugt. Um Walder zu besänftigen, habe Lauener ihn jeweils informiert, was als Nächstes umgesetzt werde. Rothenbühler: «Ein völlig normaler und harmloser Vorgang, der sehr viel mit der Neigung zur Hypochondrie von Herrn Walder zu tun hat.»

Peter Rothenbühler, Journalist und Autor.

Also alles nur ein Freundschaftsdienst? Moderator Sandro Brotz betonte, dass dies eine These von Rothenbühler sei, Walder selber könne man nicht befragen, da er die Einladung zur Sendung ausgeschlagen habe.

«Skandal von sehr grossem Ausmass»

Der Verdacht, dass die Boulevardzeitung Blick während der Coronapandemie immer sehr gut informiert gewesen war, sei schon lange im Raum gestanden. Die neusten Enthüllungen sind für Nebelspalter-Verleger und -Chefredaktor Markus Somm «ein Skandal von sehr grossem Ausmass». SP-Vizepräsidentin Jacqueline Badran konterte: «Wir wissen von zwei Mails. Da stand drin, was man eh schon wusste.» Somm entgegnete, dass von den 180 Kontakten zwischen Lauener und Walder nur schon die zwei Mails, aus denen die Schweiz am Wochenende zitierte, klar zeigen würden, dass das Amtsgeheimnis verletzt worden sei. «Das Vertrauen in Alain Berset ist zerstört», so Somm. Er werde vor den anderen Bundesrätinnen und Bundesräten einen schweren Stand haben.

Badran erinnerte daran, dass die Schweiz am Wochenende aus Einvernahmeprotokollen zitierte. «Das Leaken von Strafverfahren ist gravierender als Amtsgeheimnisverletzungen von Dingen, die man mehr oder weniger sowieso schon weiss.» Somm bezeichnete dies als Ablenkungsmanöver und bekräftigte: «Falls klar wird, dass es eine Amtsgeheimnisverletzung war, muss Alain Berset gehen.» Badran hielt fest: «Ich bin da, um Vorverurteilungen zu verhindern. Ich wäre auch da, hätte man Ueli Maurer oder Viola Amherd vorverurteilt.» Sie wehre sich gegen das «Sammelsurium an Unterstellungen».

Selbstkontrolle der Medien funktioniert

Die laut Medien bestehenden Informationslecks wollen nun die Geschäftsprüfungskommissionen thematisieren. Zum Wochenauftakt soll über das weitere Vorgehen entschieden werden. Mitte-Ständerat und GPK-Mitglied Daniel Fässler, der zwischen Somm und Badran einen schweren Stand hatte, sagte: «Absolut entscheidend ist, dass die Geschäftsprüfungskommissionen vollständige Antworten bekommen auf die Fragen, die sich konkret stellen.» Badran kritisierte, dass die GPK kein Gericht sei.

Ohnehin will auch die Bundesanwaltschaft die Einsetzung eines ausserordentlichen Staatsanwalts oder einer ausserordentlichen Staatsanwältin, um das Informationsleak aufzuklären. Und dass dies nötig ist, darin waren sich sogar Badran und Somm einig.

Andrea Masüger, Präsident Verlegerverband Schweizer Medien (VSM).

Verlegerpräsident Andrea Masüger, der ebenfalls im «Arena»-Studio anwesend war, stellte fest, dass man durch die Diskussionen um die Corona-Leaks den Eindruck erhalten habe, dass die Medien fast schon kriminell seien. «Das System von Leaks und Indiskretionen gehört zum unserem Informationssystem Schweiz. Es gehört nicht nur zum System, sondern ist so vom System gewollt. Im Strafgesetzbuch gibt es den Artikel des Quellenschutzes.» Wenn die Politik nun sage, dass es nicht in Ordnung sei, wenn jemand solche Informationen an die Medien rausgebe, dann sei es das Problem der Politik und nicht das Problem der Medien.

Später in der Sendung sagte Masüger, dass der Fall «enorm aufgeblasen» worden sei – vielleicht läge es ja auch am Wahljahr. Das einzig Positive für ihn: «Dass wir nun hier sind und darüber diskutieren, zeigt, dass sich Medien selber kontrollieren.»