Bisher galt beim Schweizer Radio und Fernsehen SRF die Regel, wonach es «in jedem Fall mit den Vorgesetzten abzusprechen» sei, wenn «SRF-Mitarbeitende ihre Arbeit, das Unternehmen oder das Programm auf privaten Websites oder in sozialen Netzwerken explizit zum Thema machen». Mitte Oktober hat die Geschäftsleitung der SRG die Bestimmungen für die Social-Media-Kommunikation der Mitarbeitenden «präzisiert», wie die «Medienwoche» berichtete. Die Geschäftsleitung erlaube nun auch den Programmschaffenden, auf Beiträge Dritter reagieren zu dürfen.
Davon machen die TV-Journalisten auch rege Gebrauch. So kommentierte Wirtschaftsjournalistin Patrizia Laeri auf Twitter einen Tweet von Berufskollege Reto Lipp: «Die ökonomischen Tatsachen sind klar. Werbegelder weg. Traditionelle Medien werden ohne Gebührengelder oder Mäzene nicht überleben.»
Die ökonomischen Tatsachen sind klar. Werbegelder weg. Traditionelle Medien werden ohne Gebührengelder oder Mäzene nicht überleben. https://t.co/px7ctVkdfN
— Patrizia Laeri (@LaeriPatrizia) 26. Oktober 2017
Etwas länger holte «Rundschau»-Moderator Sandro Brotz auf seinem Facebook-Profil aus. Am 21. Oktober verfasste er seine «1000 Zeichen». Er kenne die Gegenargumente: «Das können private Medien auch bieten – der Markt wirds schon regeln.» Natürlich würden private Medien kritisch berichten können, schreibt Brotz. «Und sie tuns auch. Aber ich zweifle daran, dass bei einem Ja zum Sendeschluss künftig Unabhängigkeit und Autonomie in der Programmgestaltung gewährleistet sind.»
Auch ausführlich griff am Freitag «10vor10»-Moderatorin Susanne Wille auf Facebook in die Tasten: «Ich sehe es als meine Pflicht an, in der aktuellen Debatte nicht einfach zu schweigen.» Sie sei überzeugt, dass es SRF für dieses Land brauche. Für eine funktionierende Demokratie, für die Idee der Schweiz, für eine gut informierte Öffentlichkeit. «Und weil ich es mir nicht verzeihen könnte, später sagen zu müssen, ich habe nicht gekämpft für eines der wertvollsten Güter, das eine Gesellschaft haben kann: Unabhängigen, guten Journalismus», so Wille.
Für diese Äusserungen gibt es Szenenapplaus von Arbeitskollege Arthur Honegger. Auf Twitter schreibt er: «Wir dürfen sagen, dass wir an unsere Arbeit glauben.»
Ja. Wir dürfen sagen, dass wir an unsere Arbeit glauben. An unsere Kollegen. An die Unabhängigkeit von @srf & @SRGSSR, jetzt und in Zukunft. https://t.co/HlJ0PTpIR8
— Arthur Honegger (@honegger) 27. Oktober 2017
In der aktuellen Ausgabe der «Schweiz am Wochenende» sagt Honegger: «Ich überlege mir nicht, was ich im Fall einer Annahme der Inititative tun würde.» Er sei nicht nervös, aber ganz spurlos gehe der Abstimmungskampf nicht an ihm vorbei. «Als Bürger mache ich mich in meinem Umfeld selbstverständlich für ein Nein zur No-Billag-Inititative stark.»
Derweil will «Medienclub»-Moderator Franz Fischlin verhindern, dass seine Sendung zum Thema im kommenden Jahr zu einer reinen «SRG-Show» werde. «Im Zweifel bin ich gegenüber dem eigenen Unternehmen lieber speziell kritisch», so Fischlin zur SaW. Auch «Arena»-Moderator Jonas Projer kündigt gegenüber der Zeitung spezielle Massnahmen an: «Angesichts der Umstände würden wir wohl nicht erst bei der ‹Abstimmungs-Arena›, sondern schon bei möglichen früheren Sendungen zur Vorlage die Redezeit beider Seiten messen.»
«Liquidation die logische Konsequenz»
Über die No-Billag-Initiative wird am 4. März 2018 abgestimmt (persoenlich.com berichtete). Wird diese angenommen, würde dies vermutlich das Aus für die SRG bedeuten. «Aus betriebswirtschaftlicher Sicht ist es nicht möglich, die Rentabilität einer nicht gebührenfinanzierten SRG nachhaltig sicherzustellen», sagt SRG-Sprecher Edi Estermann in der «NZZ am Sonntag». Eine Liquidation sei gemäss dem Schweizerischen Obligationenrecht die logische Konsequenz. (cbe)
Kommentare
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Yacine Azzouz, 29.10.2017 22:22 Uhr
Die SRG nimmt ohne Gebührengelder CHF 420 Mio. ein (2016). Kann mir jetzt niemand ernsthaft weiss machen wollen, dass die den Laden trotzdem von heute auf morgen dicht machen werden. Und ja, Zusammenhalt schön und gut, aber wenn es romanische Online-Formate gibt, deren Videos 40 Views generieren, dann ist das nicht zwingend gelebter Föderalismus sondern eher Ressourcenverschwendung. Auch finde ich SRF-Bandenwerbung an einem Nati-Spiel eher im Bereich „unnötig“ bis „Luxus“. Dass hinter jeder Initiative, die nicht gerade von der Juso lanciert wird, Herrliberg steckt und den Untergang der Schweiz zur Folge hätte, erinnert mich etwas an „Peter und der Wolf“: Heute schafft Christoph das sursilvane Guatnachtgschichtli ab und morgen zerfällt das Land. Ich geh mal davon aus, dass die Schweiz diesen (sowieso nur hypthetischen) Verlust durchaus verkraften würde. -
Kathrin Betschart, 29.10.2017 17:22 Uhr
Frau Wille schiesst mit ihren Argumenten über das Ziel. So behauptet sie, dass es ohne SRF, ohne öffentlich-rechtlichen Rundfunk keinen guten, sachlichen, in die Tiefe gehenden Jounalismus geben würde. Hallo? Wie arrogant ist das denn? Es ist genau diese Hochnässigkeit der SRF-Mitarbeiter, die aneckt. Das Fernsehen kann als Bildmedium niemals so in die Tiefe gehen. Wenn ich wirklich viel Hintergrund-Info über eine Nachricht möchte, so lese ich die NZZ mit all den Analysen, brillanten Artikeln, einordnenden Kommentare (oder meinetwegen der Tagi), und schaue nicht das Infotainment-Magazin 10vor10, das ein Thema innerhalb von 2 bis 3 Minuten mit schnellen Bildschnitten abhandelt. Weiter behauptet Frau Wille, dass ohne SRG die Demokratie gefährdet sei. Auch das ist nicht an Arroganz zu überbieten! Sorry, aber Radio und Fernsehen gibt es erst ca. seit 1930 resp. 1953.... die Schweizerische Demokratie gibt es aber schon ziemlich viel länger. Frau Wille sei gesagt: Die Demokratie funktioniert durch verschiedene Meinungen, Auseinandersetzungen, Medien. Die freie, unabhängige, private Presse trägt genauso zum Funktionieren unserer Demokratie bei! Und ist es nicht die SRG, die immer mehr in Bereiche eindringt, die besser den freien, privaten, unabhängigen Medien/Presse überlassen werden sollte? Es geht bei der No-Billag-Initiative nicht um die Abschaffung der Medien, der Unabhängigkeit und des tiefer gehenden, analysierenden Journalismus, sondern darum, dass nicht ein einziges Medienunternehmen, dessen Dienste ich kaum in Anspruch nehme, soviel Geld bekommt, damit es als Monopolist "unabhängiger" Journalismus machen kann. Ausserdem ist auch der SRF-Journalismus nicht unabhängig: Man muss Rücksicht nehmen auf die Politik, oder nur schon der einzelne Journalist ist nicht immer unabhängig, sondern steht unter dem Druck, was der Chef oder die Chefetage von SRF schlussendlich will. Frau Wille sollte als Journalistin eigentlich wissen, dass es die totale Unabhängigkeit gar nicht gibt. Wenn ich die NZZ lese, oder die Weltwoche, oder die Wochenzeitung, dann weiss ich, auf was ich mich einlasse. Bei SRF weiss ich es nicht... es bleibt schwammig, welches Gedankengut dahinter steckt. Und noch etwas: ich habe keine Lust, für Promigeschichten in Glanz&Gloria oder für kitschig-heimat-tümelnde "bi de Lüüt!"-Sendungen Zwangsgebühren zu bezahlen. Solche Sendungen haben überhaupt nichts mit Service-Public zu tun. Und zum Zusammenhalt der Schweiz: ja, den finde ich wichtig. Von mir aus kann weiterhin Geld in die Romandie und ins Tessin fliesen (aber viel weniger!), sodass sie dort ein Radio- und ein TV-Programm finanzieren können. Aber SRF kann man von mir aus privatisieren. Ich habe meine Meinung zu No-Billag jedenfalls gemacht....... -
Max Moser, 29.10.2017 16:01 Uhr
Es scheint, dass nun die Zeit der ewig besser wissenden gekommen ist. Jenen die auf dem Papier alles logisch darlegen können, in der Praxis aber dann doch am Erfolg vorbei wirtschaften. Meinerseits bin ich jedes mal überrascht, wie wenig Ahnung die Befürworter dieser durchdachten Initiative von den Folgen einer Annahme haben. Denke, es gehört zum Plan der Initianten, die wahren Absichten zu verschweigen und dafür einen Korb mit Halbwissen, gepaart mit etwas Neid zu streuen. Ein schöner Vorgeschmack, wie künftig dem Volk die Meinung eingeimpft wird. -
Heinz Widmer, 29.10.2017 10:36 Uhr
Ich verstehe die Aufregung ehrlich gesagt nicht ganz. Jetzt diskutieren wir über Sinn und Unsinn des Service-Public. Und das halte ich für essentiell in einer Demokratie. Allerdings darf man zwei Dinge nicht miteinander verwechseln. Sinn und Unsinn der SRG, ja - dafür wird es ein neues Mediengesetz geben, dass der SRG vorschreiben wird, wie, was und mit wie viel Gebührengelder sie tun wird müssen/sollen, was das Volk will. Man muss darüber nachdenken, ob man das Volk stärker konsultieren, die Abläufe, Entscheide und Finanzierung transparenter machen und welche Aufgaben man konkret den Privaten überlassen kann und soll. Und dann haben wir No-Billag. Eine klar politisch motivierte Initiative, die nicht über den Inhalt und die Aufgabe von Service Public diskutieren will, sondern über dessen Abschaffung. Letztenendes ist es eine sehr einfache Frage für mich. Egal wie sehr mich das Programm der SRG in allen Landesteilen nervt. Bin ich ein schweizer Bürger und für die in der Verfassung garantierten Rechte - und damit auch für das Recht auf eine Grundversorgung mit Information? Oder bin ich für eine Deregulierung des Marktes, gegen den Sozialstaat und für eine Reduktion des Service Public. Ich bin ein starker SRG-Kritiker. Und ein Liberaler. Aber ich stehe nicht ein für eine komplette Deregulierung des Marktes, von dem vor allem die amerikanischen Techgiganten auf lange Sicht profitieren werden. Ich stelle mich gegen die Initiative, weil ich weiss, wie sehr Lehrerinnen und Lehrer das Grundangebot von myschool von SRF für ihren Unterricht schätzen. Wie sehr die schweizer Musik von der SUISA und damit mehr oder weniger direkt von der SRG profitiert und wie wichtig dass die Mittel der SRG für den schweizer Film sind. Egal welche neoliberalen (ich zahle, ich bestimme) Argumente in dieser Abstimmung auch dominieren. Es geht um mehr als: welch Brot ich ess, dess Lied ich sing. -
Tek Berhe, 28.10.2017 18:13 Uhr
Fragen wir doch auch noch die Reinigungsfachleute ob sie das auch so sehen! Mit jedem Besenschwung verteidige ich die Meinungsfreiheit! Ohne Wille und Co. keine Freiheit der Medien? Keine Meinungsfreiheit??!! Also bitte! Man soll sich eher der Frage nach der Art der SRG stellen und auf die Sorgen der Bevölkerung eingehen als mit dem Beissreflex zu reagieren. Es liegt an Doris Leuthard, Bakom und Uvek die Zeit zwischen dem Ja und dem shutdown mit einem Gesetz vorzubereiten (natürlich kein weiter wir bisher) und eine vernünftige und moderne Lösung zu gestalten. Trennung der einzelnen Fonds (1. Private mit Konzession, 3. Sprachregional Teil-SRG, 4. Medienforschung und -förderung). Notabene die Beschränkung auf den Kernauftrag Service public ohne Werbung und keine Beteiligungen (Admeira) und kein Besitz (tpc), die für die Erfüllung der Kernaufgabe nicht zwingend nötig sind. Analog ARD/ZDF muss jährlich ein konservativer Mittelbedarf mit der geplanten Deckelung eingereicht werden. -
Dominik Hoesli, 28.10.2017 16:49 Uhr
@Scaglione Perfekt formuliert. Viel besser kann man es wohl nicht auf den Punkt bringen... Ihre Argumente müssten eigentlich von vielen achtsamen Menschen geteilt werden... Danke -
Giuseppe Scaglione , 28.10.2017 14:21 Uhr
No-Billag-Initiative: Ich habe da noch ein paar Fragen... Wieso wird immer behauptet, No Billag bedeute automatisch No SRG? Wenn wir bei den Fakten bleiben, ist es so, dass im Text der Initiative nichts davon drin steht, dass die SRG abgeschafft werden soll. Dies wird jetzt einfach mal behauptet - Gewissheit darüber gibt es nicht. Es gibt viele Leute, die sich für eine Ablehnung der Initiative stark machen, an unsere Solidarität appellieren und offenbar auch weiterhin bereit sind, Gebühren zu bezahlen. Aus SRG-Kreisen hört man immer wieder, das sei unrealistisch und bei einer Ablehnung der Initiative würde niemand freiwillig Gebühren bezahlen und deshalb müsse die SRG dann den Laden dicht machen. Das geht für mich nicht auf: Wenn sich die Hälfte der Bevölkerung für das Weiterbestehen der Gebühren stark macht, können diese Leute ja die Gebühren weiterhin bezahlen - und zwar freiwillig und ohne die andere Hälfte der Bevölkerung auch dazu zu zwingen. Macht man sich hingegen nur jetzt im Abstimmungskampf für Gebühren stark, im Wissen, dass man diese freiwillig gar nie zahlen würde, ist das ziemlich heuchlerisch. Das würde dann nämlich bedeuten, dass die Befürworter des Gebührenmodells einfach wollen, dass andere ihren Medienkonsum auch in Zukunft finanzieren. Das wäre dann egoistisch und alles andere als solidarisch. Ich möchte frei darüber entscheiden können, für welche Medien ich mein Budget einsetze. Und das kann durchaus auch weiterhin bei der SRG sein. Vorausgesetzt sie steckt nach dem 5. März 2018 nicht beleidigt den Kopf in den Sand und unterbreitet mir stattdessen ein attraktives Pay-TV-Angebot. Tut sie das nicht, ist ihr nicht zu helfen. Unabhängig von dieser Abstimmung gehe ich ohnehin davon aus, dass die Gebührenfinanzierung in der heutigen Zeit kein Zukunftsmodell mehr ist. Und selbst wenn diese Initiative abgelehnt wird, steht schon die nächste (Halbierung der Gebühren) vor der Türe. Die SRG wird sich deshalb so oder so verändern müssen. Dann höre ich immer nur Blocher, Blocher, Blocher. Wieso gehen gewisse Leute davon aus, dass wir bei einer Annahme der Initiative nur noch ein "Blocher-TV" hätten? Wieso so wenig Selbstvertrauen in die eigene Medienlandschaft? Wieso sollte Blocher der einzige mit Geld und Interesse an elektronischen Medien sein? Auch hier wird einfach etwas behauptet und prophezeit, ohne jegliche Belege. Mit "Republik" geht demnächst ein neues Medienprojekt an den Start - und soweit ich das überblicke sind dort weder die SVP noch Blocher die Drahtzieher. Geht also! Damit wir uns richtig verstehen: Ich will die SRG nicht abschaffen. Aber ich will auch nicht unter Druck gesetzt und erpresst werden, nach dem Motto: "Wenn du gegen die Gebühren bist, passiert dies und das und die Welt geht unter". Mir ist völlig egal, ob die SRG zu links- oder zu rechtslastig, zu urban oder zu ländlich ist. Es spielt auch keine Rolle, ob mir die Programme gefallen oder nicht. Man kann es als Medium ohnehin nie allen recht machen - das weiss ich zu gut aus eigener Erfahrung. Der Punkt ist ein anderer: Bis zu dieser Initiative war ich der Meinung, man müsse über den Auftrag der SRG und den Service Public reden bzw. diesen definieren. Für mich war immer klar, dass sich die SRG in den vergangenen Jahren zu sehr ausgebreitet hat und nicht alles Service Public sein kann, was sie macht (und in Zukunft noch machen wird). Für mich war klar, dass es nicht so weiter gehen kann, wie in der Vergangenheit und es eine Neudefinition brauchen würde. Freiwillig waren die SRG, unsere Medienministerin und grosse Teile des Parlaments jedoch nicht bereit, darüber zu sprechen und rechtzeitig eine Veränderung anzustossen. Man wollte offenbar nicht einmal über eine Reduktion von 10% des Budgets diskutieren und hat es vorgezogen auf "Alles oder Nichts" zu setzen. Das ist fatal und für mich nach wie vor völlig unverständlich und verantwortungslos. Und nun liegt diese Initiative auf dem Tisch. Und da kommt nun ein völlig neuer Aspekt ins Spiel: Es geht nun nicht mehr darum, die Service Public Rolle der SRG zu definieren, sondern um eine Grundsatzfrage: Sollen Medien (egal ob SRG oder Private) durch Gebühren finanziert werden oder nicht? Wenn die SRG ein Staatsmedium wäre (was sie aber offenbar nicht ist), dann könnte man sagen, die Erhebung von Gebühren (oder Steuern) sei legitim, weil der Staat damit eine Grundversorgung sicherstellt (ähnlich wie bei Schulen, Strassen, Sicherheit, Gesundheitswesen etc.). Da die SRG aber ein privater Verein ist, stellt sich zurecht die Frage, weshalb überhaupt Zwangsgebühren erhoben werden sollen und die gesamte Bevölkerung ein Medienhaus zu finanzieren hat. -
Roald Hofmann, 28.10.2017 10:55 Uhr
Hier geht es um mehr als "wes Brot ich ess, des Lied ich sing" - hier geht es um den expliziten Ausfluss der medialen Marktmacht der SRG, die sie sonst nur diskret - aber für die Beeinflussung des "mainstreams" recht effizient ausspielt - sei es dass eine einseitige (auf Geheiss von Bundesbern verordnete) EU-servile Basisstimmung zugunsten der vorgesehenen "institutionellen Rahmenbedingungen" (indirekter EU-Beitritt durch die Hintertür des Kleingedruckten der Vertragsbestimmungen) gefördert wird, sei es dass (und das ist bei der eigentlichen "linken" Basisorientierung der Journalisten doch eher mehr als nur voll erstaunlich) die Alleinseligmachung des angeblich darauf basierenden Wirtschaftswachstums zu indoktrinieren versucht wird, ohne aber einmal die kritische Frage aufzuwerfen, ob der Mensch vom Wirtschaftswachstum allein leben oder eben doch auf die durch diesen vernichtet werdende Natur angewiesen sein könnte. Deshalb muss dieser "Laden" mit der Annahme der "no-BILLAG" Initiative radikal gesundgeschrumpft werden. JA zu "no-BILLAG" = JA zu einer föderalistischen, nicht monopolisierten Medienlandschaft. -
Nico Herger, 28.10.2017 10:39 Uhr
Die Frage ist, ob es DIESE SRG braucht. Ein klares Nein. - Brotz, Projer: neutral? Qualität? -
Robert Weingart, 28.10.2017 10:28 Uhr
"Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing". Ist doch klar, man will nicht seinen Arbeitsplatz riskieren. Man darf gespannt sein, ob mal eine Schweizer Zeitung so kritisch mit dem Thema umgeht wie der SPIEGEL beim Titel "Die unheimliche Macht" mit ARD und ZDF, gewisse Angebote wie Quizshows oder das doppelte Korrespondennetz und nicht zuletzt das Angebot auf dem Internet hinterfragt. Das sollte man auch bei SRF: Zum Beispiel würde es reichen, Videos von alten Sendungen und das Programm zu bringen und nicht noch Texte zu aktuellen Nachrichten. Und wer braucht SRF4, Virus, Glanz und Gloria, die elende Beizenshow etc.?
