20.03.2001

Ständerat weist Filmgesetz zurück

Massive Opposition gegen "dirigistischen Geist".

Zwar will der Ständerat ein neues Filmgesetz, aber mit möglichst wenig Staatseingriffen. Am Donnerstag hat die kleine Kammer mit 27 zu 12 Stimmen als Erstrat beschlossen, die Vorlage an den Bundesrat zurückzuweisen. Damit folgte die Mehrheit einem Antrag von Carlo Schmid (CVP/AI), der von der Regierung die Ausarbeitung eines schlanken Rahmengesetzes fordert. Schmid sagte, die Vorlage atme "dirigistischen Geist" und sei von der Mentalität einer Gefahrenabwehr geprägt. Die "amerikanische Filmdampfwalze" könne nicht mit Kontingenten aufgehalten werden. Unbestritten war der Grundsatz der Filmförderung. Auf Opposition stiessen im Rat vor allem die Vorschriften zur Förderung der Vielfalt des Kinoangebots, insbesondere die Förderungsabgabe.



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