Hartnäckige Raubkopierer riskieren in Frankreich in Zukunft die Abschaltung ihres Internet-Anschlusses. Nach dem Senat billigte am Donnerstag die Nationalversammlung mit den Stimmen der konservativen Regierungsmehrheit das umstrittene Vorhaben. Mit dem Gesetz wird eine Kontrollstelle eingerichtet, die auf Urheberrechtsverstösse im Internet aufmerksam macht. Wer nach zwei schriftlichen Abmahnungen noch immer illegal herunterlädt, muss mit der Sperrung seines Internetabonnements für zwei Monate bis zu einem Jahr rechnen.
Linke Parteien stimmten geschlossen gegen die Internet-Sperre. Auch im Regierungslager gab es Widerstände: Einige Abgeordnete hatten am Mittwoch vergeblich versucht, statt der Abschaltung eine Geldstrafe durchzusetzen. Der Gesetzentwurf, der bereits im Oktober durch den Senat angenommen wurde, muss nun wegen anderer Bestimmungen nochmals in den Vermittlungsausschuss. So hatte die Nationalversammlung am Donnerstagvormittag beschlossen, dass betroffene Internet-Nutzer nicht ihre Anschlussgebühr zahlen müssen, während sie vom weltweiten Datennetz abgetrennt sind.
Das Gesetz soll laut Kulturministerium als Abschreckung dienen und das legale Angebot von Musik und Filmen stärken. Es beruht auf einem Abkommen der Regierung mit der Musik- und Filmindustrie vom November 2007. Im Gegenzug für die verschärfte Verfolgung der Raubkopierer soll nach einer Selbstverpflichtung der Branche der Kopierschutz für Filme und Musik abgeschafft werden. (sda)
