Die Welthandelsorganisation (WTO) hat am Dienstag eine Expertengruppe zur Prüfung einer Beschwerde gegen China eingesetzt. Die USA werfen China Verletzungen des geistigen Eigentums vor. Die vom Schlichtungsorgan (Dispute Settlement Body) der WTO eingesetzen Experten haben sechs Monate Zeit, um über den Streit zu entscheiden. Peking hat danach die Möglichkeit, den ständigen Berufungsausschuss anzurufen.
Die USA werfen China in der im April bei der WTO eingereichten Klage vor, DVD, Computerprogramme, Luxusgüter, Bücher, Schuhe und Medikamente nachzumachen und die Markenrechte ausländischer Firmen zu missachten. Auch werde in China die Verbreitung von Musik, Filmen und Büchern aus den USA behindert, weshalb diese Produkte besonders oft illegal kopiert würden. Die Schöpfer literarischer oder künstlerischer Werke erhielten so keinen angemessenen Schutz.
Bilaterale Gespräche zwischen den USA und China hatten nach Angaben Washingtons kein Ergebnis gebracht. Die USA haben dieses Jahr schon mehrmals die WTO-Schiedskommission angerufen, um einen Streit mit China zu schlichten. Der chinesische Delegierte bedauerte am Dienstag die Klageeinreichung der USA. China widersetze sich geschlossen dem Versuch der USA, einem Entwicklungsland zusätzliche Verpflichtungen aufzuerlegen, welche über die WTO-Bestimmungen zum geistigen Eigentum hinaus gingen. (sda)
