23.04.2009

Pirate-Bay-Prozess

War Richter voreingenommen?

Schwedische Medien vermuten dies.

War ein Richter im Pirate-Bay-Prozess womöglich voreingenommen? Schwedische Medien vermuten dies. Sie werfen dem Vorsitzenden Richter Tomas Norstörm vor, befangen gewesen zu sein, als er die vier Plattformbetreiber zu je einem Jahr Haft und Schadensersatz in Höhe von insgesamt 2,75 Millionen Euro verurteilte .

Der Richter soll Mitglied von Interessenorganisationen sein, die sich für den Schutz von Urheberrechten engagieren. Das meldet die Internet-Seite The Local, die Meldungen aus Schweden in englischer Sprache verbreitet, unter Berufung auf den schwedischen Radiosender P3. Genährt wird der Befangenheitsvorwurf durch den Zusatz, dass auch Vertreter der Musikindustrie denselben Verbänden angehören. Die Unternehmen saßen im Pirate-Bay-Prozess mit auf der Klägerseite und sind Empfänger der Schadensersatzzahlungen.

Mehrere schwedische Rechtsanwälte gehen laut dem Radiobericht von P3 davon aus, dass sich Norström in einem Interessenkonflikt befand. Sie halten eine Wiederaufnahme des Verfahrens für möglich. Allerdings müssten die Pirate-Bay-Anwälte diesen Hinweis schnell bei Gericht vorbringen. Unabhängig davon haben die Pirate-Bay-Macher Berufung gegen das Urteil eingelegt. (Spiegel)


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