Auf den 1. Juli treten neue Rechtsgrundlagen für die Bekämpfung von Fälschungen und Produktepiraterie in Kraft. So können Design- und Markenkopien den Touristinnen und Touristen an der Grenze abgenommen und vernichtet werden. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat am Donnerstag die Medien zusammen mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und dem Verein "Stop Piracy", einer Initiative von Wirtschaft und Verwaltung, über die Neuerungen informiert.
Fälschung und Piraterie -- das unerlaubte Kopieren von geschützten Werken und Leistungen -- hat laut Widmer-Schlumpf ein globales Ausmass erreicht. Die Gewinne seien mittlerweile vergleichbar mit jenen, die das Organisierte Verbrechen im Drogenhandel erziele. Fälscher- und Raubkopierer kümmerten sich um keine Normen, warnte Widmer-Schlumpf. So komme es, dass gefälschte Sonnenbrillen keinen Schutz vor UV-Strahlung böten, gefälschte Spielzeuge giftige Farben trügen, gefälschte Kosmetika Allergien verursachten und gefälschte Uhren radioaktive Materialien enthielten.
Informationskampagne
Das neue Recht schafft laut IGE bessere Grundlagen zur Bekämpfung von Fälschung und Piraterie. Der private Import von Design- und Markenfälschungen kann verboten werden. Konsumentinnen und Konsumenten würden zwar nicht bestraft, riskierten aber den Verlust ihrer Waren beim Grenzübertritt.
"Stop Piracy" und das IGE wollen die Neuerungen publik machen. Flyer werden an Reisende verteilt, Plakate an Grenzübergängen aufgehängt, Informationen über Flughäfen, Reisebüros, Ferienjournale und Internet gestreut und Tipps verbreitet, wie man vermeintliche Schnäppchen und Raubkopien erkennen kann.
Um die Kulturschaffenden im digitalen Zeitalter angemessen vor den Vervielfältigungs- und Verbreitungsmöglichkeiten zu schützen, tritt auch das teilrevidierte Urheberrecht in Kraft. Neu ist die Umgehung des Kopierschutzes verboten. Eine Beobachtungsstelle im Bund überwacht die Einhaltung der Vorschriften. (sda)
