Der Bundesrat verspricht sich von einer weiteren Überprüfung der Radio-Frequenzen nichts. Er lehnt deshalb Postulate aus dem Nationalrat und dem Ständerat ab, wie er am Donnerstag mitteilte. Ständerat Claude Janiak (SP/BL) will, dass die Kommunikationskommission (ComCom) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) die aktuellen Frequenzkapazitäten überprüft. Es gebe Anzeichen, dass Frequenzen ungenutzt blieben.
Wie der Bundesrat in Erinnerung ruft, hat das BAKOM bereits 2001 eine Expertengruppe mit der Überprüfung der Frequenzennutzung eingesetzt. Diese sei zum Schluss gekommen, dass eine Neuplanung der UKW-Frequenzen einen Netzumbau mit Kosten von 50 bis 120 Millionen Franken für die privaten Veranstalter zur Folge hätte.
Konsens bestand in der Expertengruppe auch darin, dass sich selbst bei der Optimierung des Status quo die Anzahl UKW-Frequenzen kaum nennenswert steigern liesse. Deshalb empfahlen die Fachleute schon damals die Digitalisierung des Frequenzspektrums, zumal diese eine hohe Empfangsqualität sowie die Verbreitung einer Vielzahl neuer Programme ermöglicht.
Bei der Neudefinition der UKW-Versorgungsgebiete liess sich der Bundesrat 2007 von den Erkenntnissen der "Expertengruppe UKW 2001" leiten und optierte für eine massvolle Anpassung der bestehenden Radiolandschaft. Die rund 120 an der öffentlichen Anhörung teilnehmenden Verbände und Institutionen hätten die bundesrätliche Haltung mehrheitlich begrüsst. (sda)
