"Christoph Blocher, welches ist das mächtigste Medium der Schweiz?"

Ich stelle bescheidene Anzeichen einer erfreulichen Änderung fest. Vor allem Wochenzeitungen -- ich denke hier an die Weltwoche, das Magazin des Tages-Anzeigers oder Facts -- bemühen sich, -- auch thematisch -- aus dem Einheitsbrei auszubrechen. Auch bei der Tagesschau des Fernsehens ist mehr Seriosität und Offenheit festzustellen. Diese Journalisten tun das sicher nicht wegen meines Referates, sondern weil sich immer mehr Menschen nach objektiver Berichterstattung und verschiedenen Meinungen sehnen.

Die Zeiten haben sich geändert. Das politische Klima ist weniger verkrampft als noch vor drei, vier Jahren. Es wird wieder offener diskutiert und kritisiert. Eine wichtige Rolle spielt die EU-Beitrittsfrage. Wer in den Neunzigerjahren einen Beitritt ablehnte, galt als politisch unkorrekt, als Hinterwäldler, dumm und -- vor allem -- moralisch verwerflich, während auf der Gegenseite die ‘Guten’ standen, welche die Zeichen der Zeit erkannt hätten. Diesem Trend hatten sich -- wie ein Mann -- die Medien verschrieben. Die political correctness hat lange die EU zum Leitbild, ja zum Götzen erklärt. Wer für die Selbstständigkeit des Landes eintrat, galt als Aussenseiter, als Isolationist. Heute weigern sich innerlich immer mehr Journalisten, diese stupide Meinung weiterzuverbreiten. Wenn es ihnen erlaubt wird, beginnen sie auch freier zu schreiben. Selbst beim Tages-Anzeiger, der jahrelang eine doktrinäre Linie verfolgt hat, spüre ich, dass zumindest einzelne Journalisten aus der political correctness auszubrechen wagen und heute offener über Zeitprobleme schreiben als noch vor einigen Jahren. Hoffnungsvolle Ansätze sind zu erkennen. Die Situation hat sich geändert, nicht nur in der Schweiz, auch in anderen europäischen Ländern kann über die Konstruktion EU und deren Sinn offener gesprochen werden.

Einzelne Journalisten, die meine Arbeit seit langem verfolgen, kennen mich heute besser und schreiben objektiver. Von anderen Blättern -- wie der Blick schon seit Jahren --, die mich als Bundesrat à tout prix verunglimpfen wollen, damit ich nicht mehr gewählt werde, kann man dies offenbar nicht erwarten. Anderseits halte ich als Bundesrat mit meiner persönlichen Meinung zurück und biete so natürlich auch weniger Angriffsfläche.

Wenn ich für die Regierung oder mein Departement spreche, nehme ich die Funktion eines offiziellen Sprechers ein. Da bin ich zwangsweise in meiner persönlichen Meinung eingeengt. Doch Bundesräte dürfen keine Eunuchen sein. Grundsatzbetrachtungen oder politische Grundsatzerklärungen, Betrachtungen über die Schweiz der Zukunft zum Beispiel oder die Schweiz der Vergangenheit müssen auch Bundesräte frei äussern können, sonst verkommen sie zu kleinlichen Funktionären. Grundsatzantworten -- vor allem wenn sie in die Tiefe gehen und etwas Originelles enthalten -- rufen selbstverständlich Diskussionen und Reaktionen hervor, das ist eben die Meinungsfreiheit.

Einzelne Mitglieder ziehen die Grenze enger als andere. Im Bundesrat sitzen sieben Vertreter aus vier Parteien. Da können doch unmöglich alle sieben das gleiche Welt- und Zukunftsbild vertreten. Ein erlebtes Beispiel: Beim letzten Rütli-Rapport 2005 gaben die Organisatoren auch einem Jungen aus der welschen Schweiz das Wort. Er kritisierte die Politiker, die Regierung, also auch mich, hart. Wörtlich meinte er, dass die Politiker mehr das eigene Wohl als das des Landes verträten. Jemand fragte mich: ‘Lassen Sie sich das als Bundesrat gefallen?’ Meine Antwort: ‘Warum denn nicht? Hat er nicht das Recht, uns zu kritisieren? Das ist seine Meinung. Wer das nicht erträgt, kann ihm auch nicht das Wort geben. Nur die Regierung, die ihre Kritiker ernst nimmt, spürt die Befindlichkeit der Bürger.’ Insofern hat auch die Presse eine entscheidende Aufgabe: einen Sachverhalt wertfrei, objektiv darzustellen, damit derjenige, der nicht dabei war, ein realistisches Bild bekommt. Anderseits soll sie das Ganze kommentieren, aber so, dass man merkt, dass es sich um eine persönliche Meinung handelt. Völlig falsch wird es, wenn beides vermischt wird, was leider immer öfters vorkommt.

“Es mag den Anschein erwecken. Nein, nein -- immun keineswegs. Kritik empfinde auch ich meist als lästig. Ich versuche stets, die Absicht des Kritikers zu ergründen. Ist der Ursprung Neid oder Missgunst, was in der Politik häufig ist, dann hat man darüber hinwegzugehen. Oder steckt eine kurz- oder langfristige Absicht der Verunglimpfung dahinter, dann hat man nicht zu reagieren. Das können ganze Verlage, einzelne Zeitungen oder auch nur einzelne Journalisten sein. Ist es aber wirklich das Bemühen, meine Taten, Absichten, Worte, -- kurz -- meine Politik infrage zu stellen, um anderes zu bewirken, dann nehme ich die Kritik sehr ernst. Ich musste mich oft infrage stellen lassen, mehr als andere Politiker. Sich infrage stellen lassen schadet in der Regel nicht. Manchmal ist sogar die Kritik eines Böswilligen, der nichts anderes als Verleumdung und Verunglimpfung will, hilfreich. Wer Dauerkritik ausgesetzt ist, muss seine Auffassungen schon gut überlegt haben.

Beeinflussung in Angelegenheiten, die das Volk vom Alltag her erkennt, ist relativ schwierig. Zum Beispiel können die Medien in der Ausländerfrage lange schreiben. Das Volk glaubt nichts, was seinen eigenen Beobachtungen widerspricht. In anderen Dingen, bei denen das Volk keinen Einblick in die Gegebenheiten hat, ist die Wirkung der Medien wohl grösser. Einen Haupteinfluss dürfte hier das Fernsehen haben, weil viele Leute das Fernsehen als einzige Nachrichtenquelle benutzen. Da die Schweiz nur einen landesweiten Sender hat, ist dessen Verantwortung besonders hoch anzusetzen. Grossen Einfluss haben die Medien allerdings bei den führenden Leuten, vor allem bei den Politikern. Der Blick zum Beispiel -- also eine Boulevardzeitung -- wird von Bundesräten, Verwaltung und Parlamentariern ernster genommen als von der breiten Bevölkerung! Das kann so weit gehen, dass Politiker falsche Blick-Darstellungen über Gegebenheiten, bei denen die Politiker selber dabei waren und die sie aus eigener Erfahrung kennen, als wahr bezeichnen. Sie glauben den Medienlügen plötzlich mehr als der selbst erlebten Wirklichkeit. Friedrich Dürrenmatt hat dieses Phänomen in seinem Roman ‘Justiz’ sehr schön dargestellt: In einem Zürcher Restaurant wird ein Germanistikprofessor erschossen. Alle Gäste sind Augenzeugen des Vorfalls. Alle haben den Mörder gesehen und wissen, wer es ist. Doch im Nachhinein wird die Realität durch die veröffentlichte Meinung so verstellt und so lange verdreht, bis ein Nichtbeteiligter des Mordes bezichtigt wird und bis schlussendlich alle - auch diejenigen, die beim Mordfall dabei waren -- der Meinung sind, dieser Unschuldige sei der Mörder. Selbst die Augenzeugen sind plötzlich dieser Meinung -- weil sie zum Mainstream gehören wollen. Diese ‘Anpassung’ nehme ich den Politikern übler als der Presse, die die Wirklichkeit entstellt. Wer immer dazugehören und gelobt werden will, kann keine unabhängige Politik betreiben und keine sachgerechten Führungsentscheide fällen.

Mein Pressedienst hat mir bis morgens um 11 Uhr auf maximal zwei Seiten die wichtigsten Meldungen, die mein Departement und den Bundesrat betreffen, zusammenzufassen, zu analysieren und einen Antrag zu stellen, ob und was allenfalls getan werden muss. Mehr oder weniger regelmässig lese ich am Abend die Neue Zürcher Zeitung wegen ihres Auslands- und Wirtschaftsteils. Dazu kommen Teile von Le Temps und den drei Wochenzeitungen Weltwoche, Facts und Das Magazin. Zusätzlich habe ich noch das Wall Street Journal abonniert. Auf der morgendlichen Fahrt von Herrliberg nach Bern lese ich zusätzlich im Tages-Anzeiger. Einzelne Journalisten sind mehr zu beachten, andere weniger.