Das UVEK oder der Bundesrat werden sich voraussichtlich erst im Herbst zu der Restrukturierung von Swissinfo äussern. Das Parlament könnte jedoch schon vorher -- im Rahmen des Radio- und Fernsehgesetzes -- über das Dossier beraten. Die SRG hatte am 22. März ihre Absicht mitgeteilt, das neunsprachige Angebot von swissinfo auf eine englischsprachige Website und spezifische Informationen in den Landessprachen zu reduzieren. 70 bis 80 Stellen sollen der Kürzung zum Opfer fallen. Als Grund wurde der Wegfall des Bundesbeitrags von 15 Mio. genannt.
Der Nationalrat dürfte sich im Juni in der Debatte über das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) mit der Angelegenheit befassen. Eine Entscheidung entweder des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) oder des Bundesrates sei für den Herbst zu erwarten, sagte am Freitag Caroline Sauser vom Bundesamt für Kommunikation auf Anfrage. Mitreden beim Umbau von Swissinfo würden auch das Departement für auswärtige Angelegenheiten und das Finanzdepartement, sagte die Sprecherin. Nicht äussern würden sich die Behörden zu der von der SRG geplanten Regionalisierung von Swiss TXT von Biel nach Zürich, Genf und Lugano, weil es da um "organisatorische Massnahmen" gehe.
Die SRG ist daran, für die von der Restrukturierung betroffenen Personen Massnahmen auszuarbeiten. «Aber wir können noch nichts über die Einzelheiten sagen», erklärte SRG-Sprecher Simon Meyer.
Kommissionen beunruhigt
