Gericht spricht «20 Minuten»-Journalist frei

Freispruch für einen Ressortleiter der Nachrichtenplattform «20 Minuten»: Das Zürcher Obergericht hat ihn am Freitag vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. Die Mitglieder der Südtiroler Deutschrock-Band «Frei.Wild» fühlten sich von ihm in die rechtsextreme Ecke gedrängt. Das Obergericht hob mit seinem Freispruch ein Urteil des Zürcher Bezirksgerichts vom Oktober 2016 auf. Dieses hatte den 44-jährigen Journalisten noch zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt (persoenlich.com berichtete).

«Wir freuen uns über den umfassenden Freispruch. Das Obergericht folgt damit unserer Berufung und hat bestätigt, dass die Berichterstattung von ‹20 Minuten› zulässig war und keine Ehrverletzung vorliegt», sagt Tamedia-Sprecher Christoph Zimmer gegenüber persoenlich.com.

Auslöser für den Prozess war eine Bildstrecke mit dem Titel «Wenn harmlose Kleidung zur Provokation wird». Sie zeigte 18 Beispiele von Kleidungsstücken, die gerne von Rechtsextremen getragen werden – darunter war auch ein T-Shirt von «Frei.Wild» (das Bild wurde mittlerweile aus der Galerie entfernt). «Eine rechtsextreme Überzeugung lässt sich auch versteckter transportieren, zum Beispiel durch T-Shirts von Bands wie Frei.Wild, Landser oder Skrewdriver», schrieb der Journalist dazu.

Beim Prozess am Freitag argumentierte er, dass er mit seiner Bildlegende die Band «Frei.Wild» nicht als rechtsextrem bezeichnet habe. Er habe vielmehr geschrieben, dass es Rechtsextreme gebe, die gerne deren Shirts tragen. Das sei nicht dasselbe.

«Unglückliche Aufzählung»

Das Gericht kam zum gleichen Schluss. Der Band werde tatsächlich nicht vorgeworfen, dass sie rechtsextrem sei. Das «Frei.Wild»-Shirt sei nur ein Beispiel dafür, wie unpolitische Gegenstände von gewissen Leuten benutzt würden, um etwas auszusagen.

Allerdings äusserte der Richter «ein gewisses Verständnis» für die Band. «Frei.Wild» mit erwiesenermassen rechtsradikalen Bands wie Landser und Screwdriver im selben Satz aufzuzählen, sei vielleicht etwas unglücklich. Aber auch das sei nicht ehrverletzend.

Heimatliebe, Freundschaft und Ehre

Der Rechtsanwalt der Band argumentierte vergeblich, dass diese Aufzählung durchaus ehrverletzend sei. Die Band verurteile Rechtsextremismus nämlich aufs Schärfste. «Sie lieben ihre Heimat und sind konservativ. Deswegen sind sie aber noch lange nicht rechtsextrem.» Die Bandmitglieder bezeichnen sich selber als «konservative Antifaschisten».

«Frei.Wild» musste sich in der Vergangenheit schon mehrfach den Vorwurf gefallen lassen, rechtsextremes Gedankengut zu bedienen. In ihren Liedern singen die Südtiroler von Heimatliebe, Freundschaft und Ehre, von einem steten Kampf von «uns» gegen «die».

Im Jahr 2013 wurde die Band von der Nominierungsliste für den Musikpreis Echo gestrichen, nachdem andere Musiker der Deutschrock-Band Nähe zur rechten Szene vorgeworfen hatten und mit Boykott drohten. Drei Jahre später erhielt «Frei.Wild» den Preis in der Sparte Rock/Alternative National dann doch noch.

Band verfolgte Prozess mit

Im Gerichtssaal anwesend waren am Freitag auch alle vier Band-Mitglieder. Sie wollten den Prozess mitverfolgen, weil sie gemäss Leadsänder Philipp Burger «nach über fünfzehn Jahren Bandgeschichte die Nase voll haben, immer wieder den rechtsextremen Stempel aufgedrückt zu kriegen». Das sei sehr verletzend.

Wie Burger weiter sagte, hätte sich die Band auch aussergerichtlich mit «20 Minuten» einigen können. Dafür hätte «20 Minuten» seiner Meinung nach aber zugeben müssen, «dass sie sich vertan haben». Ob die Band und die Staatsanwaltschaft den Freispruch akzeptieren, ist noch unklar. Der Fall kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden. (sda/cbe)