Die GPK beider Räte haben im Nachgang zur Spuck- Attacke von Bundesrichter Martin Schubarth gegen einen NZZ-Journalisten eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingesetzt. Sie soll Vorwürfe von Unregelmässigkeiten am Bundesgericht abklären.
Die beiden Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) beschlossen am Mittwoch einstimmig, eine Arbeitsgruppe aus den Subkommissionen "Gerichte" mit einer Inspektion des Bundesgerichtes zu betrauen. Die Arbeitsgruppe wird von Nationalrat Hubert Lauper (CVP/FR) präsidiert. Weiter gehören ihr Nationalrätin Brigitta Gadient (SVP/GR), die Nationalräte Kurt Wasserfallen (FDP/BE) und Jean-Jacques Schwaab (SP/VD) an. Die GPK des Ständerates ordnet Hannes Germann (SVP/SH), Jean Studer (SP/NE) und Franz Wicki (CVP/LU) ab.
Mit der Einsetzung der Arbeitsgruppe folgten die GPK dem Antrag der Präsidenten der Subkommissionen "Gerichte", Nationalrat Lauper und Ständerat Hans Hess (FDP/OW). Diese hatten Bundesgerichtspräsident Heinz Aemisegger und Schubarth nach dem Spuck-Vorfall vom 11. Februar angehört.
