Für den Grossraum Zürich stehen laut UVEK zurzeit keine freien UKW-Frequenzen zur Verfügung. Zwar könnten "rein theoretisch" zusätzliche Frequenzen eingerichtet werden. Das UVEK zieht dies aber laut Mitteilung vom Freitag nicht in Betracht.
Dass keine zusätzlichen Frequenzen für das Gebiet Zürich-Glarus sofort verfügbar sind, hat eine Arbeitsgruppe mit einer Machbarkeitsstudie festgestellt, wie das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mitteilte. Der Gruppe gehörten Vertreter des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM), zwei unabhängige frequenzspezialisten und ein Radio-Energy-Vertreter an.
Das seit 25 Jahren existierende Radio Energy war im Herbst bei der neuen Verteilung der Radio-Konzessionen leer ausgegangen. Der Zürcher Sender legte gegen den Konzessionsentscheid beim Bundesverwaltungsgericht Rekurs ein. Zudem lancierte er eine Petition mit der Forderung nach einer vierten Konzession für die Region Zürich-Glarus.
UVEK:
Laut UVEK-Mitteilung könnten zwar "in einem langwierigen und komplizierten Verfahren" theoretisch zusätzliche Frequenzen für einen weiteren Sender eingerichtet werden. Das UVEK ziehe sie aber "aus medienpolitischen und rechtsstaatlichen" Gründen nicht in Betracht, heisst es in der Mitteilung. Ein viertes Sendernetz wäre mittel- und langfristig möglich, aber mit Nachteilen für andere Radioveranstalter und mit erheblichen Planungs- und Investitionskosten verbunden. Darüber hinaus wäre die Zustimmung der benachbarten ausländischen Frequenzbehörden nötig, schreibt das UVEK.
Varianten geprüft
Drei Varianten wurden geprüft für eine Versorgung bloss der Agglomeration Zürich: Die Umnutzung der Üetliberg-Frequenz von DRS2, die Nutzung von ehemaligen Frequenzen von Radio Zürisee ab Zürichberg und Albis sowie der Entzug der LoRa-Frequenz (Üetliberg). Diese Varianten wären innert 6 bis 12 Monaten realisierbar. Sie hätten laut UVEK zum Teil erhebliche finanzielle Konsequenzen.
Die Arbeitsgruppe sei sich einig, dass im Raum Zürich keine ungenutzten Frequenzen vorhanden sind und der Abbau des Sprachaustauschs keine technisch sinnvolle Lösung wäre. Um eine zusätzliche Frequenz für das gesamte Versorungsgebiet Zürich-Glarus zu gewinnen, müssten die SRG und zahlreiche Privatradios 15 bis 20 Frequenzumstellungen in Kauf nehmen, schreibt das UVEK. Zur Realisierung wären mindestens zwei Jahren Zeit nötig. Wenn die betroffenen Radios Beschwerde erheben würden, verzögerte sich die allfällige Umsetzung zusätzlich.
Nicht in laufendes Rechtsverfahren eingreifen
Die Konzessionen für die Lokalradios im Raum Zürich-Glarus seien in einem demokratisch breit abgestützten Rechtsverfahren vergeben worden, das aufgrund von Beschwerden immer noch im Gang sei. Alle Veranstalter, unter ihnen auch Radio Energy, hätten sich im Vorfeld der Ausschreibung für die Beschränkung auf drei grosse Konzession ausgesprochen. Die Bewerber seien mit den Bedingungen einverstanden gewesen. Das UVEK sei nicht bereit, nun in das laufende Verfahren einzugreifen und damit die Spielregeln mitten im Spiel zu ändern. (sda)
