Im Streit um die Mohammed-Karikaturen hat die Europäische Union jede Einschränkung der Pressefreiheit abgelehnt. Am Mittwoch wurde in einer Debatte im Europaparlament Dänemark von vielen Seiten die volle Solidarität ausgesprochen.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte in der Dringlichkeitsdebatte im Europaparlament in Strassburg: "Meinungsfreiheit gehört zu den europäischen Werten und Traditionen. Ich sage ganz klar: Meinungsfreiheit ist nicht verhandelbar."
Gleichzeitig mahnten Barroso und der österreichische EU-Vorsitz die Medien zu einer "verantwortlichen Nutzung" dieser Freiheit. Die Grenzen der Pressefreiheit seien da, wo religiöse Gefühle verletzt würden, sagte Hans Winkler, Staatssekretär im Wiener Aussenministerium.
Nach den gewalttätigen Reaktionen in mehreren moslemischen Ländern seien nun "beruhigende Schritte" zur Entspannung der Lage notwendig. In der Debatte forderten Parlament, Kommission und Ratsvorsitz, die EU müsse den konstruktiven und friedlichen Dialog mit der islamischen Welt fortsetzen.
