Laut Bundesrätin Doris Leuthard kann die SRG nicht die Nachrichtenagentur SDA ersetzen. Es sei nicht ihre Aufgabe, Textnachrichten zu verbreiten, sagte die Medienministerin am Montag in der Fragestunde des Nationalrats. Eine Ausweitung der Pflichten der SRG wäre nach Ansicht von Leuthard in verschiedener Hinsicht problematisch. Als Nachrichten-Dienstleisterin und Kundin befände sich das Unternehmen in einem ständigen Interessenkonflikt, sagte sie.
Ein weiteres Problem wäre die Medienkonzentration, die damit zunehmen würde. Eine derart zentrale Stellung der SRG würde den Printmedien schaden, warnte Leuthard. Die Branche stehe den Textinformationen der SRG ohnehin sehr kritisch gegenüber. Nach Angaben der Medienministerin erwägt der Bundesrat jedoch im Rahmen des neuen Gesetzes über elektronische Medien, eine gesetzliche Grundlage für die Unterstützung einer Nachrichtenagentur zu schaffen.
Leuthard hatte auf eine Frage von Fathi Derder (FDP/VD) geantwortet. Seiner Ansicht nach will die SDA ihre Service-public-Rolle nicht mehr wahrnehmen. Das stehe ihr frei, sagte Derder. Für ihn stellte sich aber die Frage ob die Aufgaben der SDA nicht der SRG übertragen werden sollten. Davon hält Leuthard nichts. Sie glaube an die Privatwirtschaft, antwortete sie Derder. Die Privatwirtschaft werde in der Lage sein, die SDA zu retten und in die Moderne zu führen. (sda/wid)
