14.01.2010

TV-Konzessionen

Tele Säntis vor Gericht abgeblitzt

Kleinkrieg zwischen Tele Ostschweiz und Tele Säntis.

Der Kampf um die TV-Konzession in der Ostschweiz gerät zum Kleinkrieg zwischen Tele Ostschweiz und dem Mitkonkurrenten Tele Säntis. Tele Säntis ist mit einer Klage gegen Tele Ostschweiz abgeblitzt. Tele Ostschweiz habe Mitte Dezember bei der Berichterstattung über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Konzessionierungsverfahren einseitig berichtet. "Das wollte ich abstellen", sagt Günter Heuberger.

Die "ungeheure Medienkampagne" sei Image schädigend, sagte der Initiant des noch nicht gegründeten Tele Säntis. Er hatte beim Bezirksgericht Winterthur gegen Tele Ostschweiz (TVO) geklagt. Und ist abgeblitzt, wie die beteiligten Medienunternehmen am Donnerstag bekannt gaben. Gemäss dem Gerichtsurteil war die Berichterstattung von TVO nicht unausgewogen. "Wir haben weder Unwahrheiten verbreitet, noch Mitbewerber Günter Heuberger in ein schlechtes Licht gerückt", schreibt André Moesch, Leiter elektronische Medien "St. Galler Tagblatt", zu dem TVO gehört.

Günter Heuberger, Tele-Säntis-Initiant und Geschäftsführer von Radio Top und Tele Top, muss seinem Kontrahenten eine Entschädigung von 3000 Franken zahlen. Das vorliegende Urteil habe für Tele Säntis keine grosse Bedeutung, sagt Heuberger. Die Richterin habe sich zu den eigentlichen Vorwürfen gar nicht geäussert. "Da TVO auch wesentliche Programmgrundsätze verletzte, haben wir ein Verfahren bei der Ombudsstelle für Radio und Fernsehen eingeleitet."

Das UVEK hatte 2008 das Gesuch von Tele Säntis (in Gründung) abgewiesen. Die Konzession für ein Lokalfernsehen in der Ostschweiz wurde der TVO AG erteilt. Der unterlegene Bewerber gelangte daraufhin ans Bundesverwaltungsgericht. Die Richter in Bern haben die Beschwerde inzwischen gutgeheissen. Die angefochtene Konzessionsverfügung wurde aufgehoben und das Dossier zur Neubeurteilung ans UVEK zurückgeschickt. (sda)


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