05.07.2012

Acta

Das Abkommen ist vor dem EU-Parlament gescheitert

Anti-Piraterie-Vorstoss wird nicht umgesetzt.

Das umstrittene Abkommen zum Urheberrecht, Acta, ist gescheitert. Das Europaparlament lehnte den Vertrag ab, den die EU-Kommission mit den USA und neun anderen Ländern ausgehandelt hatte.

Das EU-Parlament hat das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz Acta, nicht ratifiziert. Mit grosser Mehrheit haben sich die Parlamentarier am Mittwoch in Strassburg gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ausgesprochen. Damit dürfte der Vorstoss - zumindest in Europa - endgültig gescheitert sein.

Acta wurde 2010 zwischen der EU und den USA sowie neun weiteren Staaten, darunter der Schweiz, ausgehandelt. Ziel des Acta-Abkommens ist es, auf internationaler Ebene die gross angelegte und kommerziell orientierte Fälschung und Piraterie zu bekämpfen. Auch Kulturschaffende hatten für Acta geworben, weil sie sich davon einen besseren Schutz der Urheberrechte versprachen. Denn die Musik- und Filmbranche klagt über massive Verluste durch Raubkopien im Netz. (sda)