17.06.2019

Medienförderung

Sommaruga dürfte das Mediengesetz fallen lassen

Der Tagi zitiert «Beobachter», die erwarten, dass der Entwurf von Doris Leuthard in der Schublade verschwindert. Im September soll eine Diskussion mit der SRG, Ringier und dem Verband Schweizer Medien stattfinden.
Medienförderung: Sommaruga dürfte das Mediengesetz fallen lassen
Mit dem Schlüssel übergab Doris Leuthard ihrer Nachfolgerin Simonetta Sommaruga Ende 2018 zahlreiche Dossiers. Darunter: der Entwurf zu einem neuen Mediengesetz. (Bild: Keystone/Marcel Bieri)

Die Kritik am neuen Gesetz über elektronische Medien war gross und kam von allen Seiten. Nach Ende der Vernehmlassung im Oktober wurde deutlich, dass fast keine Organisation zufrieden war damit. Sogar von der CVP erhielt die für den Gesetzesentwurf verantwortliche Bundesrätin Doris Leuthard keine Rückendeckung.

Nun, einige Monaten nach Amtsantritt der neuen Medienministerin Simonetta Sommaruga, zeichnet sich ab, dass der Entwurf in der Schulade verschwinden könnte. Wie der «Tages-Anzeiger» am Montag schreibt, gehen «Beobachter aus der Branche» davon aus, dass Sommaruga das Gesetz fallen lässt. «Der Aufwand wäre zu gross, um aus dem Entwurf etwas zu zimmern, das im Parlament Chancen hätte», so diese nicht namentlich genannten Exponenten im Tagi. Hinzu komme, dass die Kritik am Mediengesetz nun schon seit über einem Jahr anhalte, weshalb ihm das Image des Fehlgriffs anhafte.

Als Alternative wird laut Tagi ein Massnahmenplan genannt. Damit könnten medienpolitische Anliegen punktuell umgesetzt und zeitlich gestaffelt werden nach Dringlichkeit und Machbarkeit.

Noch prüfe das Bundesamt für Kommunikation alle Varianten der Umsetzung verschiedener Massnahmen, mit und ohne Mediengesetz. Anfang September ist in der Fernmeldekommission eine Diskussion mit Branchenorganisationen wie SRG, Verband Schweizer Medien, Ringier, Gewerkschaftsbund und Radioverbänden geplant. Auch Simonetta Sommaruga wird an der Diskussion teilnehmen. (pd/eh)



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