In der Kommunikation macht die Bundesverwaltung einen guten Job. Zu diesem Schluss kommt die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK) aufgrund einer Evaluation. Bei der Nutzung der vorhandenen Fachkompetenz und der sozialen Medien sieht sie aber Verbesserungsmöglichkeiten. Die sozialen Medien gehörten zu den wichtigsten Kommunikationsmitteln der Gegenwart, schreibt die GPK in einer Mitteilung vom Dienstag.
Zwar nutzten alle Departemente und auch die meisten untersuchten Verwaltungseinheiten mindestens einen bekannten Kommunikationskanal wie Twitter, Facebook, YouTube oder Instagram. Es seien aber grosse Unterschiede beim Auftritt auf diesen Plattformen erkennbar. Die GPK fordert den Bundesrat daher auf, Überlegungen zum Einsatz dieser Kommunikationskanäle anzustellen. Die Regierung soll klären, welche Plattform für welche Art von Informationen verwendet wird.
Ungenutzte Kompetenzen
Die GPK wünscht sich auch eine bessere Nutzung vorhandener Fachkompetenzen. Es gebe innerhalb der Bundesverwaltung Verwaltungseinheiten, die über Kompetenzen verfügten, die auch in anderen Departementen zum Einsatz kommen könnten. Als Beispiel wird das Zentrum elektronische Medien im Verteidigungsdepartement VBS genannt. Solche Stellen seien wenig bekannt und würden wenig genutzt, schreibt die GPK. Sie fordert den Bundesrat auf, die Nutzung vorhandener Kompetenzen zu fördern. Ausserdem soll er dafür sorgen, dass alle Departemente über Mindestvorgaben für die Informations- und Kommunikationstätigkeit verfügen.
Eine weitere Empfehlung betrifft die Kosten für die Kommunikation: Der Bundesrat soll Massnahmen ergreifen, um das Bewusstsein für die Kostenproblematik bei den Kommunikationsverantwortlichen zu stärken. Zudem sollen die Kosten regelmässig kontrolliert werden. Die GPK hat aber auch zur Kenntnis genommen, dass der Gesamtaufwand für die Öffentlichkeitsarbeit seit 2010 stabil geblieben ist.
Keine Empfehlung gibt die GPK im Zusammenhang mit kritischen Rückmeldungen von Medienschaffenden ab. Im Rahmen der Evaluation hatte sich herausgestellt, dass fast die Hälfte der Journalistinnen und Journalisten bei der Informationsbeschaffung auf Hindernisse stossen.
Kritik von Medienschaffenden
Es fehle eine Kultur der Transparenz, es werde grundsätzlich eine abwehrende Haltung gegenüber Medien eingenommen, hiess es. Kritisiert wird auch, dass Fachspezialistinnen und Fachspezialisten kaum direkt kontaktiert werden können. Für die GPK ist es jedoch nachvollziehbar, dass die Kommunikationsabteilungen kontrollieren wollen, welche Informationen verbreitet werden. Die Bundesverwaltung argumentiert auch, dass die Fachspezialistinnen und Fachspezialisten vor medialer Exponiertheit geschützt werden sollen. (sda/wid)
