Die neue Meldeplattform reportonlineracism.ch der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) vereinfacht das Melden rassistischer Hassrede im Internet. Das Pilotprojekt bietet der Bevölkerung, Fachpersonen und Organisationen die Möglichkeit, gesichtete rassistische Inhalte im Netz mit wenigen Klicks zu melden. Rassistische Hassrede im Internet gefährdet den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft, wie die EKR am Dienstag in einer Mitteilung weiter schrieb. Bisher habe es für die Bevölkerung keine Möglichkeit gegeben, solche Fälle einer zentralisierten Stelle zu melden. Diese Lücke werde nun mit der Meldeplattform geschlossen.
Die gemeldeten Daten werden laut EKR in einer Datenbank erfasst und analysiert. Die Schweiz erhalte damit eine Übersicht über die Art und das Ausmass rassistischer Hassrede im Netz. Die EKR leitet strafrechtlich relevante Fälle vorerst nicht an die Strafverfolgungsbehörden weiter, unterstützt aber meldende Personen, die Anzeige einreichen möchten, wie die Stelle der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage mitteilte.
Zu rassistischer Hassrede im Netz zählt die EKR Äusserungen im Internet in Form von Schrift, Ton oder Bild, die eine Person oder Personengruppe aufgrund namentlich ihrer «Rasse», Hautfarbe, Ethnie, nationalen Herkunft oder Religion herabwürdigt, gegen sie zu Hass aufruft oder dies befürwortet, fördert oder rechtfertigt. (sda/wid)
