Der frühere deutsche Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen hat am Dienstagabend mit einem Tweet und indirekter Kritik an deutschen Medien eine Debatte im Netz ausgelöst. Maassen teilte einen Link zu einem Artikel der «Neuen Zürcher Zeitung» mit der Überschrift: «In deutschen Städten sieht die Mehrheitsgesellschaft ihrem Ende entgegen».
Im Artikel heisst es weiter: «Frankfurt am Main, Offenbach, Heilbronn, Sindelfingen – in diesen und anderen Städten sind Deutsche ohne Migrationshintergrund nur noch die grösste Gruppe, stellen aber keine absolute Mehrheit mehr dar.» Maassen schrieb dazu: «Für mich ist die NZZ so etwas wie ‹Westfernsehen›.»
Für mich ist die NZZ so etwas wie „Westfernsehen“. (hgm) https://t.co/XAom2oKVbR
— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) July 9, 2019
Dafür erntete der 56-Jährige überwiegend Kritik, und zwar umgehend. Der Grünen-Politiker Volker Beck etwa erwiderte: «Wir haben also nach Ihrer Ansicht, geschätzter Herr Maassen, in Deutschland Zensur & staatlich gelenkte Medien wie in der DDR? Habe ich Sie richtig verstanden, dass damit die FDGO (freiheitliche demokratische Grundordnung, Anm. der Red.), die Sie als Verfassungsschutzpräsident schützen sollten, Ihrer Meinung bereits ausser Kraft ist?» Auch die NZZ hat auf den Tweet von Maassen geantwortet und distanziert sich von dem Vergleich.
Wir sind kein Westfernsehen. Dieser Vergleich ist unpassend und Geschichtsklitterung. Wir bitten Sie, in Zukunft davon abzulassen. Auch bei deutschen Medien arbeiten ausgezeichnete Journalisten und Journalistinnen.
— Neue Zürcher Zeitung (@NZZ) July 10, 2019
Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz meinte: «Ein früherer Präsident des Verfassungsschutzes vergleicht die deutschen Medien mit der SED-Einheitspresse. Bisher brüllten nur die völkisch-nationalistische AfD und Pegida ‹Lügenpresse›. Die sog. ‹Werte›Union verliert völlig die Orientierung.»
Maassen ist Mitglied der CDU und der Werte-Union, die sich als konservative Strömung in der Union versteht. (sda/dpa/cbe/log)
